{"id":20355,"date":"2024-06-04T09:21:31","date_gmt":"2024-06-04T07:21:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20355"},"modified":"2024-06-04T09:21:31","modified_gmt":"2024-06-04T07:21:31","slug":"fpoe-ooe-fordert-eigenen-islamismusbericht-und-abschiebungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/fpoe-ooe-fordert-eigenen-islamismusbericht-und-abschiebungen\/","title":{"rendered":"FP\u00d6 O\u00d6 fordert eigenen \u201aIslamismusbericht\u2018 &#8211; und Abschiebungen"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong> F\u00fcr LPS Gruber ist radikaler Islam gr\u00f6\u00dfte Gefahr \u2013 Falscher Fokus des Staatsschutzes ist Innenminister-Versagen \u2013 L\u00fcckenhafter Verfassungsschutzbericht<\/strong><\/p>\n<p>\u201eIslamismus hat nichts mit falsch verstandener Religionsfreiheit zu tun, sondern muss augenblicklich bek\u00e4mpft oder au\u00dfer Landes gebracht werden\u201c, fordert der Landesparteisekret\u00e4r und Sicherheitssprecher der FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich, LAbg. Michael Gruber Innenminister Karner mit Nachdruck auf, schleunigst einen eigenen \u201aIslamismusbericht\u2018 in Auftrag zu geben. \u201eDie Vorf\u00e4lle der vergangenen Tage sollten auch den Innenminister wachger\u00fcttelt haben. Wir m\u00fcssen endlich wissen, wie viele Islamisten sich in unserem Land aufhalten, wo sie wirksam werden, welche Moscheen Hass-Predigten erm\u00f6glichen und welche Verbindungen zum Auslandsextremismus bestehen\u201c, so Gruber.<\/p>\n<p>Er, Gruber, erinnert an die FP\u00d6-Anfrage (16715\/J) von Oktober 2023, wonach der Innenminister von der Beantwortung der Frage \u201eWessen Aufgabe ist es, Moscheevereine sowie Moscheen und darin stattfindende Predigten auf extremistische Inhalte zu \u00fcberwachen?\u201c Abstand nahm, weil diese \u201enicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums f\u00fcr Inneres f\u00e4llt.\u201c &#8211; \u201eDas kommt einer Selbstaufgabe gleich. Wer soll denn bitte sonst Islamisten \u00fcberwachen, wenn nicht das Inneministerium?\u201c, kommentiert Gruber. Besonders bedenklich: Im aktuellen Verfassungsschutzbericht kommen die Worte \u201aPredigt\u2018 gar nicht und \u201aMoschee\u2018 nur beim Kapitel Rechtsextremismus vor. \u201eDas ist aufgrund der Entwicklungen der j\u00fcngsten Vergangenheit nicht hinnehmbar und zeigt einmal mehr IM Karners Versagen.\u201c<\/p>\n<p>Die hinterh\u00e4ltigen Messerattacken in Wien-Favoriten und Mannheim haben alleine in der vergangenen Woche gezeigt, dass sich importierte, religi\u00f6s motivierte Gewalt zu einem gro\u00dfen Problem in Europa entwickelt hat. T\u00e4glich werden sieben Messerangriffe in \u00d6sterreich registriert. Seit 2007 haben sich die Messerattacken mehr als verzw\u00f6lffacht. Bei den T\u00e4tern wird oftmals ein islamistischer Hintergrund festgestellt. \u201eGewaltbereite \u201aSchutzsuchende\u2018 m\u00fcssen ohne Wenn und Aber in ihre Heimat zur\u00fcck. Ein Asylwerber, der mit einem Kampfmesser im \u00f6ffentlichen Raum unterwegs ist, ist abzuschieben\u201c, fordert Gruber, den Fokus des Verfassungsschutzes auf die islamistische Gefahr zu legen und verweist dabei auf Deutschland: \u201eEin Mann, der vom bayrischen Verfassungsschutz wegen \u201averfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit\u2018 unter Beobachtung stand, wurde Opfer eines islamistischen Angriffs. Das zeigt, wie falsch die Priorit\u00e4ten durch die Politik gesetzt werden und wo die wahren Gefahren lauern\u201c, so Gruber abschlie\u00dfend.\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>F\u00fcr LPS Gruber ist radikaler Islam gr\u00f6\u00dfte Gefahr \u2013 Falscher Fokus des Staatsschutzes ist Innenminister-Versagen \u2013 L\u00fcckenhafter Verfassungsschutzbericht \u201eIslamismus hat nichts mit falsch verstandener Religionsfreiheit zu tun, sondern muss augenblicklich bek\u00e4mpft oder au\u00dfer Landes gebracht werden\u201c, fordert der Landesparteisekret\u00e4r und Sicherheitssprecher der FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich, LAbg. 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