{"id":20404,"date":"2024-06-17T10:50:12","date_gmt":"2024-06-17T08:50:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20404"},"modified":"2024-06-17T10:50:12","modified_gmt":"2024-06-17T08:50:12","slug":"haimbuchner-zu-chaos-rund-um-abstimmung-zu-renaturierungs-chaos-die-geister-die-sie-riefen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/haimbuchner-zu-chaos-rund-um-abstimmung-zu-renaturierungs-chaos-die-geister-die-sie-riefen\/","title":{"rendered":"Haimbuchner zu Chaos rund um Abstimmung zu Renaturierungs-Chaos: Die Geister, die sie riefen\u2026"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong> \u00a0Gewessler zeigt das wahre Gesicht der Gr\u00fcnen \u2013 Parteitaktik geht vor Staatsinteressen =<\/strong><\/p>\n<p>Zum Chaos rund um die Abstimmung der Renaturierungsverordnung in Luxemburg meldete sich heute der in Ober\u00f6sterreich zust\u00e4ndige Naturschutzreferent ,FP\u00d6-Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zu Wort: \u201eEs ist ersch\u00fctternd, wie offensichtlich die Gr\u00fcnen auf dem R\u00fccken der \u00d6sterreicher Parteitaktik vor der Nationalratswahl betreiben. Es ist Ministerin Gewessler v\u00f6llig egal, ob es heute \u00fcberhaupt zu einer Abstimmung kommt, oder nicht. Sie versucht mit ihrem Vorgehen nur, innenpolitisch Punkte zu sammeln und der politischen Talfahrt der Gr\u00fcnen entgegenzusteuern. Dass sie dabei den Rechtsstaat ad acta legt, die Bev\u00f6lkerung spaltet und \u00d6sterreich zum Gesp\u00f6tt in der EU macht, nimmt sie dabei l\u00e4chelnd in Kauf. Die L\u00e4hmung des Bundeskanzlers ist dabei nur noch der Epilog zum peinlichen Theater, das hier geboten wird\u201c, so Haimbuchner.\u00a0 *****<\/p>\n<p>Dass mit dieser Farce zur Abstimmung die inhaltlichen Fehlentwicklungen der Verordnung selbst v\u00f6llig untergehen, sei ein weiteres Problem. Denn die Ablehnung gr\u00fcnde in sachlichen Argumenten, die nicht mehr in der medialen Diskussion wahrgenommen w\u00fcrden, so Haimbuchner, der in Ober\u00f6sterreich selbst Naturschutzreferent ist. Eine sachliche Abw\u00e4gung der Interessen finde in diesem ideologiegetriebenen Vorgehen der Gr\u00fcnen nicht mehr statt. \u201eDie Renaturierungsverordnung stellt einen massiven Eingriff in die Eigentums- und Freiheitsrechte der \u00d6sterreicher dar. Unsere Natur ist zweifelsfrei ein Teil unserer Lebensgrundlage. Gleiches gilt aber auch f\u00fcr die wirtschaftliche Prosperit\u00e4t in unserem Land. Nur ein ausgewogenes Verh\u00e4ltnis erh\u00e4lt unseren Wohlstand, zu dessen Weitergabe wir den n\u00e4chsten Generationen ebenso in der Verantwortung stehen\u201c, fordert Haimbuchner die R\u00fcckkehr zu sachlichen Argumenten.<\/p>\n<p>\u201eWir leben immer noch in einem Rechtsstaat, auch wenn die Frau Minister ihr Gewissen offensichtlich dar\u00fcber stellen m\u00f6chte. Es werden daher letztlich die Gerichte \u00fcber dieses Vorgehen zu entscheiden haben. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Gr\u00fcnen eine Staatskrise in Kauf nehmen\u201c, betont Haimbuchner. \u201eDie Gr\u00fcnen waren stets eine ideologiegetriebene Partei, die die eigenen Interessen stets \u00fcber die des \u00f6sterreichischen Volkes gestellt hat. Dabei hat die \u00d6VP \u00fcber die letzten Jahre mitgemacht. Die Geister, die sie rief holen sie nun ein!\u00a0 Die \u00d6sterreicher wissen, wem sie dieses unw\u00fcrdige Schauspiel zu verdanken haben und werden im Herbst ein Zeichen dagegen setzen\u201c, so Haimbuchner abschlie\u00dfend.\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00a0Gewessler zeigt das wahre Gesicht der Gr\u00fcnen \u2013 Parteitaktik geht vor Staatsinteressen = Zum Chaos rund um die Abstimmung der Renaturierungsverordnung in Luxemburg meldete sich heute der in Ober\u00f6sterreich zust\u00e4ndige Naturschutzreferent ,FP\u00d6-Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stv. 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