{"id":20547,"date":"2024-09-02T08:15:17","date_gmt":"2024-09-02T06:15:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20547"},"modified":"2024-09-02T08:15:17","modified_gmt":"2024-09-02T06:15:17","slug":"haimbuchner-im-doppelinterview-mit-stelzer-in-krone-was-schaetzen-sie-eigentlich-an-der-fpoe-herr-landeshauptmann","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/haimbuchner-im-doppelinterview-mit-stelzer-in-krone-was-schaetzen-sie-eigentlich-an-der-fpoe-herr-landeshauptmann\/","title":{"rendered":"Haimbuchner im Doppelinterview mit Stelzer in Krone: Was sch\u00e4tzen Sie eigentlich an der FP\u00d6, Herr Landeshauptmann?"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tDie beiden Parteiobleute von \u00d6VP und FP\u00d6, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zogen mit der KRONE im Doppelinterview im Gespr\u00e4ch mit Robert Loy und Christian Ortner eine erste Bilanz. <\/em><\/p>\n

Es ist Zeit, Bilanz zu ziehen: Die schwarz-blaue Koalition in O\u00d6 erreicht demn\u00e4chst ihre Halbzeit. Warum kann die \u00d6VP mit der FP\u00d6 im Land, nicht aber im Bund? Die Parteichefs im Interview.<\/p>\n

Was uns im Bund m\u00f6glicherweise bevorsteht, ist in Ober\u00f6sterreich seit neun Jahren Realit\u00e4t: \u00d6VP und FP\u00d6 arbeiten in einer Partnerschaft und f\u00fchren politisch das Land an \u2013 und das relativ ger\u00e4uschlos. Die laufende Legislaturperiode nach der Wahl 2021 erreicht in diesen Wochen ihre Halbzeit. Zeit also, Bilanz zu ziehen und den Landeschef Thomas Stelzer (\u00d6VP) und seinen Vize Manfred Haimbuchner (FP\u00d6) zu fragen: \u201eWarum schaffen Sie es in Ober\u00f6sterreich miteinander, nicht aber in Wien?\u201c<\/p>\n

Herr Stelzer, die \u00d6VP regiert seit 2015 mit der FP\u00d6 in Ober\u00f6sterreich. Was sch\u00e4tzen Sie am politischen Gegen\u00fcber \u2013 und was an der Person Manfred Haimbuchner?<\/strong><\/p>\n

Ich sch\u00e4tze, dass das, was wir ausmachen, h\u00e4lt. Dass es ein sehr unkompliziertes Miteinander gibt. Klare Worte, offene Worte. Das hei\u00dft nicht, dass man sich immer \u00fcberall einig ist, aber man wei\u00df immer, woran man ist. Wenn etwas ausgemacht ist, wird das auch von beiden Seiten getragen.<\/p>\n

Wie beurteilen Sie die Zusammenarbeit mit der \u00d6VP und mit Thomas Stelzer, Herr Haimbuchner?<\/strong><\/p>\n

Das Wichtigste in der Politik ist, dass es Vertrauen gibt und dass man sich pers\u00f6nlich versteht. Wichtig ist, dass man in der Lage ist, ein Programm durchzuarbeiten, und zwar in guten wie in schlechten Zeiten. Wenn es einen Dissens gibt, muss man die Dinge aussprechen und ausr\u00e4umen.<\/p>\n

In der \u00d6VP mehren sich die Stimmen, nach der Wahl auf Bundesebene eine Koalition mit der SP\u00d6 einzugehen. Wie stehen Sie dazu?<\/strong><\/p>\n

Stelzer:<\/em> Ich bin kein Freund davon, schon vor einer Wahl zu sagen, was geschehen soll und mit wem man koalieren m\u00f6chte. In meiner Welt treten wir bei der Wahl an, um m\u00f6glichst viel Zuspruch zu erlangen, damit die Inhalte und Programme, die wir f\u00fcr gut halten, m\u00f6glichst breitfl\u00e4chig umgesetzt werden k\u00f6nnen. Nach der Wahl muss man auf Basis des Ergebnisses schauen, mit wem man m\u00f6glichst viel von dem, was uns wichtig ist, umsetzen kann.<\/p>\n

Die \u00d6VP hat ausgeschlossen, mit Herbert Kickl von der FP\u00d6 und mit der Gr\u00fcnen Leonore Gewessler zusammenzuarbeiten. Steht die \u00d6VP am Ende gar alleine da?<\/strong><\/p>\n

Stelzer:<\/em> Es stimmt, es gibt Personen, mit denen wir nicht zusammenarbeiten wollen. Das hat nichts mit der Zusammenarbeit von Parteien zu tun. Eine Koalition ist eine Mischung aus Inhalten, Programmen und Personen, die miteinander umsetzen k\u00f6nnen und miteinander auskommen m\u00fcssen.<\/p>\n

Wie glaubw\u00fcrdig ist eine schwarz-blaue Koalition im Land, wenn \u00d6VP und FP\u00d6 im Bund spinnefeind sind?<\/strong>
\nStelzer:<\/em> Wir haben das schon in vielf\u00e4ltigen Konstellationen erlebt, dass die Koalitionen auf Landesebene nicht mit denen im Bund \u00fcbereinstimmen. In Ober\u00f6sterreich hatten wir vor 2015 Schwarz-Gr\u00fcn, w\u00e4hrend es im Bund kein Schwarz-Gr\u00fcn gab. Es ist gut so, dass es auf verschiedenen Ebenen unterschiedliche Konstellationen gibt. Die Leute w\u00e4hlen auch unterschiedlich.<\/p>\n

Herr Haimbuchner, gibt es f\u00fcr Sie Personen oder Parteien, mit denen Sie nicht zusammenarbeiten m\u00f6chten?<\/strong><\/p>\n

Ich halte es f\u00fcr schwierig, wenn man anderen vorgibt, mit wem man spricht oder nicht spricht. Bei mir gibt es inhaltliche Standpunkte, wo ich mir nicht vorstellen kann, dass die mit anderen geteilt werden k\u00f6nnen. Ich sehe es als relativ unm\u00f6glich, dass die FP\u00d6 jemals mit den Gr\u00fcnen koaliert.<\/p>\n

Sie beide sind auf Bundesebene wichtige Player. Werden Sie in eventuellen Koalitionsverhandlungen nach der Wahl eine Rolle spielen?<\/strong><\/p>\n

Stelzer<\/em>: Ich habe gerade ein Jahr Finanzausgleichsverhandlungen hinter mir. Mit aller Macht muss ich nicht unbedingt in Wiener Runden dabei sein, aber wenn es n\u00f6tig ist, werde ich mich nat\u00fcrlich einbringen.<\/p>\n

Haimbuchner:<\/em> Ich bringe mich dort ein, wo man mich auch braucht. F\u00fcr mich ist es nicht wichtig, ob ich bei den Verhandlungen dabei bin. Relevant ist, inhaltliche Punkte zu platzieren, die f\u00fcr Ober\u00f6sterreich wichtig sind.<\/p>\n

Halten Sie es f\u00fcr m\u00f6glich, dass Herbert Kickl, \u00e4hnlich wie damals J\u00f6rg Haider, in die zweite Reihe tritt und sich f\u00fcr eine Koalition opfert?<\/strong><\/p>\n

Das wird nicht passieren. Demokratie hei\u00dft nicht, dass mein politischer Mitbewerber bestimmen kann, welche Personen als Obmann oder Obfrau aufgestellt oder gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n

Herbert Kickl verwendet Begriffe wie Systemparteien, Volkskanzler oder Volksverrat. Wie stehen Sie zu diesen rhetorischen Parallelen zu den Nationalsozialisten?<\/strong><\/p>\n

Haimbuchner:<\/em> Ich lehne es ab, mich auf derartige Vergleiche \u00fcberhaupt einzulassen. Ich k\u00f6nnte an dieser Stelle Begriffe erw\u00e4hnen, mit denen ich schon konfrontiert worden bin, ich halte das ehrlich gesagt f\u00fcr unw\u00fcrdig. Ansonsten ist es in der Politik so, dass die politische Auseinandersetzung keine Kinderjause ist.<\/p>\n

Das Interview ist am Samstag, 31. August 2024 erschienen. <\/em>\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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