{"id":20614,"date":"2024-09-17T12:02:35","date_gmt":"2024-09-17T10:02:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20614"},"modified":"2024-09-17T12:02:35","modified_gmt":"2024-09-17T10:02:35","slug":"fpoe-haimbuchner-zu-erneuerbares-gas-gesetz-die-oevp-hat-ihren-kern-als-wirtschaftspartei-gaenzlich-verloren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/fpoe-haimbuchner-zu-erneuerbares-gas-gesetz-die-oevp-hat-ihren-kern-als-wirtschaftspartei-gaenzlich-verloren\/","title":{"rendered":"FP\u00d6-Haimbuchner zu Erneuerbares-Gas-Gesetz: \u201eDie \u00d6VP hat ihren Kern als Wirtschaftspartei g\u00e4nzlich verloren\u201c"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong>Erneuerbares-Gas-Gesetz dr\u00e4ngt Industrie und Wirtschaft an den Abgrund =<\/strong><\/p>\n<p>Bei einer Pressekonferenz stellte die Industriellenvereinigung klar, dass der Beschluss des geplanten Erneuerbares-Gas-Gesetz (EGG) unverantwortlich sei und wies den vorliegenden Entwurf entschieden zur\u00fcck. Durch k\u00fcnstliche Preisfestsetzungen w\u00fcrde das Erdgas, welches derzeit im Einkauf rund 40 Euro pro MWh kostet, durch Gas ersetzt, das 125 Euro pro MWh kostet. Ebenso w\u00fcrde das Gesetz das Angebot am Markt k\u00fcnstlich verknappen, was zu zus\u00e4tzlichen Preissteigerungen f\u00fchren w\u00fcrde und den bereits stark unter Druck stehenden Wirtschaftsstandort \u00d6sterreich noch weiter belasten. \u201eEs ist mir g\u00e4nzlich unverst\u00e4ndlich, warum sich die \u00d6VP und Karl Nehammer hier nicht eindeutig und unmissverst\u00e4ndlich zur heimischen Wirtschaft, zum Wirtschaftsstandort \u00d6sterreich und zu unserer Industrie bekennen und diesem Gesetz eine klare Absage erteilen. Sp\u00e4testens seit der Farce rund um die Strompreiskompensation, die die \u00d6VP anf\u00e4nglich ablehnte, um sie dann aber in ihr Wahlprogramm zu schreiben und der nun herrschenden Uneinigkeit bez\u00fcglich des EGGs ist klar, dass die \u00d6VP ihren Kern als Wirtschaftspartei g\u00e4nzlich verloren hat\u201c, so der Landesparteiobmann der FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. \u00a0ManfredHaimbuchner. ****<\/p>\n<p>Wie der Vorstandsvorsitzende der Voestalpine Dipl. Ing. Herbert Eibensteiner heute ausf\u00fchrte, werden Unternehmen wie die Voest bei ihrer k\u00fcnftigen Standortwahl Gesetze wie das EGG und die nicht vorhanden Strompreiskompensation aus wirtschaftlicher Sicht ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen. Die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandortes \u00d6sterreich wird dadurch massiv besch\u00e4digt. Es wird zu einer Mehrbelastung von weit \u00fcber einer Milliarde Euro kommen, was in etwa einer notwendigen Einsparung von 2.000 Arbeitspl\u00e4tzen pro Jahr entspricht.<\/p>\n<p>\u201eWie die Historie zeigt, sind Eingriffe in den Markt durch den Staat grunds\u00e4tzlich mit gr\u00f6\u00dfter Sorgfalt vorzunehmen. Die Eingriffe, die das EGG jetzt vorsieht, sind alles andere als das. Sie greifen tief in die Wettbewerbsf\u00e4higkeit unserer Unternehmen und in die Attraktivit\u00e4t des Standortes insgesamt ein. Dieses Gesetz ist daher abzulehnen, denn nur ein starker Wirtschaftsstandort \u00d6sterreich garantiert eine funktionierende Industrie und florierende Wirtschaft, welche letztendlich den Wohlstand und die Arbeitspl\u00e4tze der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung sichern\u201c, so Haimbuchner abschlie\u00dfend.<\/p>\n<p>&nbsp;\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Erneuerbares-Gas-Gesetz dr\u00e4ngt Industrie und Wirtschaft an den Abgrund = Bei einer Pressekonferenz stellte die Industriellenvereinigung klar, dass der Beschluss des geplanten Erneuerbares-Gas-Gesetz (EGG) unverantwortlich sei und wies den vorliegenden Entwurf entschieden zur\u00fcck. 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