{"id":20804,"date":"2024-12-10T12:52:08","date_gmt":"2024-12-10T11:52:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20804"},"modified":"2024-12-10T12:52:08","modified_gmt":"2024-12-10T11:52:08","slug":"ooe-budget-2025-stabilitaet-trotz-knapper-mittel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/ooe-budget-2025-stabilitaet-trotz-knapper-mittel\/","title":{"rendered":"Budget 2025: Stabilit\u00e4t trotz knapper Mittel"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tMahr: Standortsicherheit durch Innovation als Schwerpunkt – <\/em>\u201eO\u00d6 muss Rolle als Wirtschafts- und Innovationsmotor \u00d6sterreichs bewahren\u201c- Sicherheit und Wohlstand: FP\u00d6 hat Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrger im Blick<\/em><\/p>\n

Traditionell drei Tage l\u00e4uft nunmehr der Budgetlandtag in Linzer Landhaus. Dabei werden vom zust\u00e4ndigen Finanzreferenten, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer die Pl\u00e4ne f\u00fcr das kommende Jahr in finanzieller Hinsicht dargestellt. Bis Donnerstagabend werden die einzelnen Bereiche besprochen und diskutiert, konkret werden die Budgets aller Ressorts behandelt. Der Budgetvoranschlag sieht Einnahmen von 9,135 Milliarden Euro vor. Dem stehen Ausgaben von 9,405 Milliarden Euro an Ausgaben gegen\u00fcber – ein Minus von 252 Millionen Euro. Die niedrigeren Einnahmen seien auf Grund der Rezession. Auch vom Bund werde weniger Geld kommen, was ein Budgetloch von 100 Millionen Euro f\u00fcr Ober\u00f6sterreich bedeute.\u00a0<\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong>Als erster Redner f\u00fcr die FP\u00d6 trat Klubobmann Ing. Herwig Mahr ans Pult, um die Standpunkte der Freiheitlichen f\u00fcr den Voranschlag 2025 zu pr\u00e4sentieren: \u201eOber\u00f6sterreich steht vor gewaltigen Herausforderungen, die politische Verantwortung und wirtschaftlichen Weitblick erfordern. Der Voranschlag f\u00fcr 2025 setzt die richtigen Schwerpunkte, um unser Bundesland durch eine wirtschaftlich schwierige Zeit zu f\u00fchren\u201c, fasste Mahr zusammen. Dabei wird der Landeshaushalt f\u00fcr 2025 im Ausma\u00df von 9,4 Milliarden Euro beschlossen. Das Defizit liegt bei 253 Millionen Euro. \u201eUnsere ober\u00f6sterreichische Wirtschaft befindet sich in der schwersten Rezession seit der Nachkriegszeit. Diese Entwicklungen treffen Betriebe, Besch\u00e4ftigte und den Landeshaushalt gleicherma\u00dfen. Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen setzen wir klare Priorit\u00e4ten: Forschung, Innovation und gezielte Investitionen. Denn Ober\u00f6sterreich muss seine Rolle als Wirtschafts- und Innovationsmotor \u00d6sterreichs bewahren\u201c, so Mahr.<\/p>\n

Ermessensausgaben beschr\u00e4nkt, Investitionen verst\u00e4rkt<\/strong><\/p>\n

\u201eDabei sind uns Stabilit\u00e4t und Verantwortung besonders wichtig. Mit Ma\u00dfnahmen wie einer 10-prozentigen Kreditsperre f\u00fcr Ermessensausgaben und dem strikten Einhalten des Schuldendeckels garantieren wir eine nachhaltige Finanzpolitik. Unser Ziel ist es, die Schuldenquote weiterhin auf niedrigem Niveau zu halten \u2013 mit aktuell nur 15,9 Prozent h\u00e4lt O\u00d6 im Bundesl\u00e4ndervergleich seit Jahren den Topwert\u201c, f\u00fchrt Mahr weiter aus.\u00a0\u201eWir zeigen, dass auch unter schwierigen Bedingungen Zukunftsinvestitionen m\u00f6glich sind. Bei Forschung und Innovation wird zielgenau investiert. Diese Mittel sind essenziell, um Ober\u00f6sterreich auch in Zukunft wettbewerbsf\u00e4hig zu halten\u201c, erkl\u00e4rt Mahr. \u201eGleichzeitig wird die Daseinsvorsorge, wie die Gesundheitsversorgung oder der Bildungs- und Sozialbereich, abgesichert und ausgebaut.\u201c<\/p>\n

Stabiler Wohnbau: Bis zu 2.000 neue Wohnungen geplant<\/strong><\/p>\n

\u201eSteigenden Zinsen und Baukosten sind gro\u00dfe Herausforderungen. Trotzdem bleibt Ober\u00f6sterreich ein Bundesland, in dem Wohnen leistbarer ist und bleibt. W\u00e4hrend in anderen Bundesl\u00e4ndern die Mietpreise explodieren, schaffen wir stabile Verh\u00e4ltnisse, auf die sich unsere B\u00fcrger verlassen k\u00f6nnen\u201c, lobt Mahr die zukunftsweisende Standortpolitik von Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. \u201eIm kommenden Jahr k\u00f6nnen dadurch wieder an die 2.000 Wohnungen gebaut werden.\u201c<\/p>\n

Nummer 1 f\u00fcr FP\u00d6: Die B\u00fcrger Ober\u00f6sterreichs<\/strong><\/p>\n

\u201eDie FP\u00d6 steht f\u00fcr eine Politik, die sich auf die Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrger konzentriert und deren Sicherheit sowie Wohlstand im Blick hat. Die unkontrollierte Zuwanderung verschlingt auf Kosten der einheimischen Bev\u00f6lkerung viel Steuergeld: 58 Millionen Euro muss Ober\u00f6sterreich alleine f\u00fcr Fl\u00fcchtlingshilfe bereitstellen. Das ist alarmierend hoch und verlangt endlich nach einer konsequenten Kurskorrektur auf Bundesebene\u201c, stellt Mahr klar.<\/p>\n

\u201eZudem gef\u00e4hrden wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen der Bundesregierung unsere Wettbewerbsf\u00e4higkeit tagt\u00e4glich. Das Festhalten an der CO\u2082-Steuer oder ideologische Eingriffe in die Industriepolitik m\u00fcssen besser heute als morgen beendet werden\u201c, fordert der FP\u00d6-Klubobmann im O\u00f6. Landtag abschlie\u00dfend und stellt klar: \u201eMit dem Voranschlag 2025 legen wir ein Budget vor, das trotz knapper Mittel Stabilit\u00e4t schafft und Ober\u00f6sterreich langfristig st\u00e4rkt.\u201c\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mahr: Standortsicherheit durch Innovation als Schwerpunkt – \u201eO\u00d6 muss Rolle als Wirtschafts- und Innovationsmotor \u00d6sterreichs bewahren\u201c- Sicherheit und Wohlstand: FP\u00d6 hat Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrger im Blick Traditionell drei Tage l\u00e4uft nunmehr der Budgetlandtag in Linzer Landhaus. Dabei werden vom zust\u00e4ndigen Finanzreferenten, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer die Pl\u00e4ne f\u00fcr das kommende Jahr in finanzieller Hinsicht dargestellt.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":19399,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-20804","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuell"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20804","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20804"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20804\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/19399"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20804"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20804"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20804"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}