{"id":20810,"date":"2024-12-11T07:45:01","date_gmt":"2024-12-11T06:45:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20810"},"modified":"2024-12-11T07:45:01","modified_gmt":"2024-12-11T06:45:01","slug":"budgetlandtag-sicherheit-erfordert-mut-zu-klaren-entscheidungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/budgetlandtag-sicherheit-erfordert-mut-zu-klaren-entscheidungen\/","title":{"rendered":"Budgetlandtag: Sicherheit erfordert Mut zu klaren Entscheidungen"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong>Am ersten Tag der drei Tage dauernden Beratungen zum Budget 2025 f\u00fcr Ober\u00f6sterreich wurde \u00fcber das Sicherheitsbudget ebenso debattiert wie auch \u00fcber die Raumordnung und die Gemeindefinanzen im Land ob der Enns. Von der FP\u00d6 gab es ein klares Bekenntnis zur Sicherheit und zum Ehrenamt und Lob f\u00fcr die Nachverdichtung und Schwarzbau-L\u00f6sung in der Raumordnung. Ebenso rege diskutiert wurde die Finanzsituation der Gemeinden, die wegen des Bundesfiasko unter Spardruck stehen. <\/strong><\/p>\n<p>\u201eDas Hochwasser im heurigen Jahr hat gezeigt, dass auf unsere Feuerwehren jederzeit Verlass ist\u201c, bricht Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber bei der heutigen Sitzung des Budget-Landtages als 1. Vizepr\u00e4sident des Zivilschutzverbandes eine Lanze f\u00fcr die Ehrenamtlichen: \u201eSie sind ein unverzichtbarer Teil der Sicherheitsstruktur. Gerade Ehrenamtlichen d\u00fcrfen deshalb keine Steine in den Weg gelegt werden\u201c, spricht Gruber beispielsweise die vorgesehene b\u00fcrokratische Entlastung f\u00fcr Feuerwehren bei \u00dcbungen an, die heuer als Bundesresolution beschlossen wurde.<\/p>\n<p>Bei der Debatte zum Sicherheitsbudget zeigte LAbg. Gruber auf: \u201eSeit 2007 haben sich die Messerangriffe mehr als verzw\u00f6lffacht. Andere Parteien weigern sich weiterhin, diese Auswirkungen der falschen Migrationspolitik aufzuzeigen. F\u00fcr uns ist klar: Wer abschiebt, geht auf Nummer sicher \u2013 bei der Sicherheit und bei den Finanzen. Immerhin hat die illegale Migration \u00d6sterreich seit 2015 rund 22 Milliarden Euro gekostet. Wir sind gespannt, ob der Noch-Bundeskanzler nun endlich nach Syrien abschiebt \u2013 wie versprochen.\u201c<\/p>\n<p><em>Raumordnung: \u201eRichtige Weichen wurden gestellt\u201c<\/em><\/p>\n<p>LAbg. Thomas Dim, Raumordnungssprecher des FP\u00d6-Landtagsklubs, stellte aufgrund aktueller Diskussionen rund um die Bodenversiegelung klar: \u201eIn Ober\u00f6sterreich wurden die Weichen richtig gestellt. Ab J\u00e4nner tritt die Nachverdichtungs-Verordnung in Kraft, Dadurch werden bereits versiegelte Fl\u00e4chen effizienter genutzt, bevor Gr\u00fcnfl\u00e4chen zugepflastert werden. Das ist \u00f6kologisch und \u00f6konomisch sinnvoll.\u201c<\/p>\n<p><em>Gemeinden: \u201eSchlechte Bundespolitik wirkt sich aus\u201c<\/em><\/p>\n<p>\u201eDie Gemeinden stehen als kleinste Verwaltungseinheit vor gro\u00dfen finanziellen Herausforderungen. Der Anstieg der H\u00e4rteausgleichs-Gemeinden zeugt davon, dass hier strukturelle und wirtschaftliche Fehler auf Bundesebene gemacht wurden und werden. Die fehlenden Ertragsanteile schlagen auf die Gemeinden durch und schr\u00e4nken diese in ihrer Handlungsf\u00e4higkeit drastisch ein\u201c, so LAbg. Wolfgang Klinger, Gemeindesprecher des FP\u00d6-Landtagsklubs, der festh\u00e4lt: \u201eGemeinden sind der unmittelbare Lebensraum unserer B\u00fcrger. Sie sind unsere Heimat, wo wir zuhause sind. Ich hoffe auf einen Paradigmenwechsel bei der kommenden Bundesregierung.\u201c\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am ersten Tag der drei Tage dauernden Beratungen zum Budget 2025 f\u00fcr Ober\u00f6sterreich wurde \u00fcber das Sicherheitsbudget ebenso debattiert wie auch \u00fcber die Raumordnung und die Gemeindefinanzen im Land ob der Enns. Von der FP\u00d6 gab es ein klares Bekenntnis zur Sicherheit und zum Ehrenamt und Lob f\u00fcr die Nachverdichtung und Schwarzbau-L\u00f6sung in der Raumordnung.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":17171,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-20810","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuell"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20810","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20810"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20810\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/menu-items\/17171"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20810"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20810"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20810"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}