{"id":20826,"date":"2024-12-12T14:35:30","date_gmt":"2024-12-12T13:35:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20826"},"modified":"2024-12-12T14:35:30","modified_gmt":"2024-12-12T13:35:30","slug":"budgetlandtag-pragmatische-loesungen-bei-umwelt-energie-und-verkehr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/budgetlandtag-pragmatische-loesungen-bei-umwelt-energie-und-verkehr\/","title":{"rendered":"Budgetlandtag: Pragmatische L\u00f6sungen bei Umwelt, Energie und Verkehr"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tAm dritten und letzten Tagen standen die Bereiche Umwelt, Energie und Verkehr auf der Tagesordnung im Linzer Landhaus. Seitens der FP\u00d6 gab es dabei ein klares Bekenntnis zu einer Energieversorgung im Einklang mit der Natur und den B\u00fcrgern. Im Rahmen des Landwirtschaftsbudget war auch das Mercosur-Abkommen ein Thema, die FP\u00d6 lehnt dieses als Gef\u00e4hrdung der heimischen Bauern entschieden ab. Auch der Wirtschafts- und Arbeitsmarkt wurden diskutiert. Erfreulich ist, dass f\u00fcr das Verkehrsbudget im kommenden Jahr 500 Millionen Euro geplant sind. Weiterhin strikt abgelehnt werden die CO2-Steuer und auch der Klimabonus, sie schaden dem Standort. Ziel der Frauenpolitik m\u00fcsse zudem eine echte Wahlfreiheit bei Familie und Beruf sein.<\/strong><\/p>\n

Energieversorgung im Einklang mit Natur und B\u00fcrgern – \u201eMercosur\u201c-Abkommen gef\u00e4hrdet heimische Bauern<\/em><\/p>\n

\u201eEine zukunftsorientierte Energiepolitik muss Versorgungssicherheit garantieren und die Kosten f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft im Griff halten. Wir setzen deswegen auf Vernunft statt auf kompromisslose, ideologische Verblendung. Wir fordern den Ausbau von Speichertechnologien sowie eine st\u00e4rkere Einbindung der B\u00fcrger. Ober\u00f6sterreich ist bereits Spitzenreiter bei erneuerbaren Energien \u2013 auch wenn andere Parteien dies nicht anerkennen. Energiepolitik muss praktikabel sein, ohne Natursch\u00e4tze zu opfern oder Menschen moralisch unter Druck zu setzen\u201c, stellt Energiesprecher der FP\u00d6 O\u00d6, LAbg. David Schie\u00dfl, klar. \u201eDas geplante \u201aMercosur\u2018-Abkommen gef\u00e4hrdet die heimische Landwirtschaft massiv. \u00d6sterreich muss im EU-Rat deswegen gegen das Abkommen stimmen\u201c, kritisiert LAbg. Franz Graf das Vorhaben der EU-Kommission heute bei der Debatte zum Landwirtschaftsbudget scharf. \u201eDie heimische, nachhaltige Produktion w\u00fcrde durch dieses Abkommen schwer besch\u00e4digt werden. W\u00e4hrend unsere Bauern strengen Auflagen aussetzt sind, k\u00f6nnten Billigimporte aus S\u00fcdamerika den Markt \u00fcberschwemmen. Deshalb ist ein sofortiger Verhandlungsstopp notwendig, um Landwirtschaft und Verbraucher zu sch\u00fctzen.\u201c<\/p>\n

Wirtschaftliche Herausforderungen fordern Arbeitsmarkt<\/em><\/p>\n

\u201eArbeitspl\u00e4tze entstehen nicht durch politische Anordnung, sondern durch das Schaffen optimaler Rahmenbedingungen f\u00fcr die Wirtschaft. Die steigenden Insolvenzen zeigen jedoch, dass die Bundesregierung zahlreiche Fehlentwicklungen zu verantworten hat. Die Leidtragenden sind die betroffenen Arbeitnehmer, die vor einer ungewissen Zukunft stehen\u201c, fasst LAbg. Rudolf Kroi\u00df, Arbeitnehmersprecher der FP\u00d6 O\u00d6, zusammen. \u201eOber\u00f6sterreich setzt deshalb 2025 weiterhin auf bew\u00e4hrte Ma\u00dfnahmen: gezielte Investitionen, F\u00f6rderprogramme und den Pakt f\u00fcr Qualifizierung. Damit unterst\u00fctzen wir unseren Standort trotz wirtschaftlicher Herausforderungen.\u201c<\/p>\n

500 Millionen Euro: Beim Verkehr geht\u2019s vorw\u00e4rts – Nein zu CO2-Steuer und Klimabonus<\/em><\/p>\n

\u201eOb Stra\u00dfe oder Schiene: Auch im kommenden Jahr wird der Ausbau in Ober\u00f6sterreich sichergestellt\u201c, begr\u00fc\u00dft der Verkehrssprecher der FP\u00d6 O\u00d6, LAbg. Peter Handlos, das Verkehrsbudget in der H\u00f6he von rund einer halben Milliarde Euro. \u201eMit der Donautalbr\u00fccke und der Stadtbahn gibt es sp\u00fcrbare Verbesserung im Zentralraum. Auch mehrere Umfahrungspl\u00e4ne stehen bereits in den Startl\u00f6chern. Zudem wird die wichtige Pendlerstrecke Freistadt-Linz als Regionalbus-Korridor neu ausgeschrieben\u201c, verweist Handlos auf die Erfolgsbilanz von Infrastrukturlandesrat G\u00fcnther Steinkellner. \u201eDie Balance zwischen \u00f6kologischen Zielen und wirtschaftlicher St\u00e4rke ist die Herausforderung beim Umweltschutz. \u00d6sterreich kann nur dann Vorreiter bleiben, wenn unsere Industrie wettbewerbsf\u00e4hig bleibt. Ma\u00dfnahmen wie die CO2-Steuer samt Klimabonus schaden dem Standort, belasten B\u00fcrger und bringen keinen Mehrwert\u201c, fasst LAbg. Michael Fischer, Umweltsprecher des FP\u00d6-Landtagsklub, zusammen. \u201eWir hingegen setzen auf L\u00f6sungen, die Umwelt- und Wirtschaftspolitik vereinen: Innovationsf\u00f6rderung und regionale Wertsch\u00f6pfung.“<\/p>\n

Ziel der Frauenpolitik: \u201eSelbstbestimmt und unabh\u00e4ngig\u201c<\/em><\/p>\n

\u201eFrauen verdienen eine Medizin, die auf ihre Bed\u00fcrfnisse eingeht, Schutz vor Gewalt und echte Wahlfreiheit bei Familie und Beruf. Mit Initiativen in diesen Bereichen setzen wir in Ober\u00f6sterreich klare Zeichen. Freiheit bedeutet f\u00fcr uns, dass jede Frau ihren Lebensweg selbstbestimmt und unabh\u00e4ngig von ideologischen Vorgaben w\u00e4hlen kann\u201c, appelliert 2. LT-Pr\u00e4s. Sabine Binder an alle Fraktionen im O\u00f6. Landtag, \u201evor allem in Frauenangelegenheiten an einem Strang zu ziehen\u201c.\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am dritten und letzten Tagen standen die Bereiche Umwelt, Energie und Verkehr auf der Tagesordnung im Linzer Landhaus. Seitens der FP\u00d6 gab es dabei ein klares Bekenntnis zu einer Energieversorgung im Einklang mit der Natur und den B\u00fcrgern. Im Rahmen des Landwirtschaftsbudget war auch das Mercosur-Abkommen ein Thema, die FP\u00d6 lehnt dieses als Gef\u00e4hrdung der<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":18478,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-20826","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuell"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20826","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20826"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20826\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/media\/18478"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20826"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20826"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20826"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}