{"id":20975,"date":"2025-02-14T09:35:47","date_gmt":"2025-02-14T08:35:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=20975"},"modified":"2025-02-14T09:35:47","modified_gmt":"2025-02-14T08:35:47","slug":"islamisierung-junger-maedchen-innenminister-schweigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/islamisierung-junger-maedchen-innenminister-schweigt\/","title":{"rendered":"Islamisierung junger M\u00e4dchen: Innenminister schweigt"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tDie Antworten zu einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Gerhard Karner – empfohlen vom Verfassungsschutz – zu F\u00e4llen von jungen, katholischen M\u00e4dchen, die zum radikalen Islam konvertieren liegt jetzt vor: Schweigen vom Innenminister.\u00a0<\/strong><\/p>\n

\u201eKeine einzige konkrete Frage wurde beantwortet, obwohl hinter dieser Thematik tragische Schicksale von Familien und reale Gefahren stehen. Diese nimmt der Innenminister offenbar nicht ernst\u201c, fasst Klubobmann Herwig Mahr die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage<\/a> kopfsch\u00fcttelnd zusammen, die der FP\u00d6-Landtagsklub nach dem Unterausschuss \u201aExtremismus\u2018 im November 2024 veranlasst hat.<\/p>\n

In diesem Unterausschuss zeigte der Leiter des O\u00f6. Verfassungsschutzes (mittlerweile Landesamt f\u00fcr Staatsschutz und Extremismusbek\u00e4mpfung \u2013 LSE) F\u00e4lle aus O\u00d6 auf, wo einheimische, junge M\u00e4dchen von Islamisten indoktriniert und verheiratet wurden. \u201eAuch von Schwangerschaften berichtete der Landes-Verfassungsschutz, der dieses Problem als \u201agr\u00f6\u00dfte aktuelle Sorge\u2018 bezeichnet hat\u201c, kl\u00e4rt Mahr auf. \u201eDoch von dieser \u201aSorge\u2018 ist in der Beantwortung nichts mehr zu lesen.\u201c<\/p>\n

Auch Medien bekommen den Hochmut zu sp\u00fcren<\/em><\/p>\n

\u201eF\u00fcr betroffene Familien bricht klarerweise eine Welt zusammen. Dass diese Gefahren durch die Beh\u00f6rden nicht \u00f6ffentlich thematisiert werden, ist f\u00fcr sich ein sicherheitspolitischer Skandal\u201c, so Mahr, der diese F\u00e4lle unmittelbar nach Bekanntwerden publik machte<\/a>. \u201eWir wollten Details und Hintergr\u00fcnde wissen. Auch, weil der O\u00f6. Verfassungsschutz gegen\u00fcber Medien klarstellte, dass Antworten nur \u00fcber eine parlamentarische Anfrage ver\u00f6ffentlicht werden k\u00f6nnen. Dem sind wir mit der Anfrage nachgekommen \u2013 und diese ist eine Verh\u00f6hnung. Auch die Behauptung, alle Medien erhielten auf Anfrage die gleichen Infos, k<\/strong>ann aufgrund der darauffolgenden Berichterstattung klar widerlegt werden.\u201c<\/p>\n

\u201eErkennt Innenminister Karner den Ernst der Lage nicht oder will er die wahren Probleme verschleiern. Beides w\u00e4ren Gr\u00fcnde f\u00fcr eine rasche Amts\u00fcbergabe. Wenn ein Minister so lapidar offenbart, eigentlich keinen Plan \u00fcber derart sensible Bereiche zu haben, ist er fehl am Platz. Der Noch-Innenminister muss sich die Frage gefallen lassen, ob der Verfassungsschutz aufgrund der Beantwortung wirklich handlungsf\u00e4hig ist und welche Konsequenzen er pers\u00f6nlich daraus zieht \u2013 beispielsweise bei einem weiteren Terroranschlag. Wie real diese Gefahr ist, haben wir gestern in Deutschland gesehen\u201c, verweist Mahr auf den M\u00fcnchner Anschlag vom Vortag.<\/p>\n

\u201eDass gerade der \u00d6VP-Innenminister anderen politischen Parteien vorwirft, das Innenministerium nicht f\u00fchren zu k\u00f6nnen, zeigt diesen Hochmut, den die Leute satt haben. Wir haben immer noch die zweith\u00f6chste Terrorwarnstufe \u2013 dennoch wird dieses Problem vor der \u00d6ffentlichkeit versteckt.\u201c<\/p>\n

\u201eJeder B\u00fcrger kann sich beim Durchlesen der Anfragebeantwortung sein eigenes Bild machen. Wie Innenminister Karner mit dem Fragerecht der Parlamentarier umgeht, spricht B\u00e4nde \u00fcber dessen Demokratieverst\u00e4ndnis. FP\u00d6-NAbg. Harald Schuh hat glasklare Fragen gestellt und nur schnippische, nichtssagende Antworten erhalten. Hier geht es um die Sicherheit der B\u00fcrger, doch der Innenminister reduziert es auf politisches Gepl\u00e4nkel.\u201c<\/p>\n

Was wurde gefragt? (Gek\u00fcrzte Zusammenfassung)<\/strong><\/p>\n