{"id":21110,"date":"2025-04-03T12:34:22","date_gmt":"2025-04-03T10:34:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=21110"},"modified":"2025-04-03T12:34:22","modified_gmt":"2025-04-03T10:34:22","slug":"finanzsituation-im-landtag-blaue-handschrift-schwarze-zahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/finanzsituation-im-landtag-blaue-handschrift-schwarze-zahlen\/","title":{"rendered":"Finanzsituation im Landtag: Blaue Handschrift, schwarze Zahlen"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong>In einer Zeit, in der der Bund und zahlreiche Bundesl\u00e4nder mit rasant wachsender Verschuldung zu k\u00e4mpfen haben, sticht Ober\u00f6sterreich mit finanzieller Stabilit\u00e4t und Weitblick deutlich hervor. Als einziges Bundesland verzeichnet es einen Budget\u00fcberschuss von rund 30 Millionen Euro \u2013 ein klares Zeichen f\u00fcr verantwortungsvolle Haushaltsf\u00fchrung. Klubobmann Thomas Dim, der erstmals in seiner neuen Funktion im O\u00f6. Landtag auftritt, betont die klare Handschrift der Freiheitlichen in Ober\u00f6sterreich: \u201eVerantwortungsvolle Politik bedeutet, Steuergeld als das Geld der B\u00fcrger zu begreifen und sorgsam damit umzugehen.\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Neben der erfolgreichen Finanzpolitik unterstreicht Dim auch wichtige Zukunftsprojekte wie den modernen Mobilit\u00e4tsausbau f\u00fcr Pendler sowie gemeinsame Initiativen zur sicheren Akku-Entsorgung als Schutz vor Brandgefahr. Ober\u00f6sterreich positioniert sich damit nicht nur als wirtschaftlich gefestigtes, sondern auch als zukunftsorientiertes Bundesland im Vergleich mit den \u00fcbrigen L\u00e4ndern.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong>Der freiheitliche Klubobmann erteilte der Forderung nach Finanz-Quartalsberichten unter anderem wegen des hohen B\u00fcrokratieaufwands eine Absage: \u201eNeben Rechnungsabschluss und Voranschlag kann jeder Abgeordnete gezielt Anfragen stellen, um konkrete Informationen zu erhalten. Ein zus\u00e4tzlicher Verwaltungsaufwand w\u00e4re ineffizient \u2013 die Mitarbeiter sind bereits ausreichend gefordert.\u201c<\/p>\n<p><strong>Investitionsprogramm f\u00fcr Park-and-Ride- sowie Bike-and-Ride-Anlagen<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong>\u201eMit dem gezielten Ausbau von Park-and-Ride- sowie Bike-and-Ride-Anlagen st\u00e4rken wir die nachhaltige Mobilit\u00e4t in Ober\u00f6sterreich\u201c, betont LAbg. Peter Handlos. \u201ePendler profitieren von einer besseren Anbindung an den \u00f6ffentlichen Verkehr, w\u00e4hrend gleichzeitig unsere Stra\u00dfen entlastet werden. In enger Zusammenarbeit mit der \u00d6BB und den Gemeinden investieren wir in eine zukunftsweisende Infrastruktur, die Komfort und Umweltschutz vereint. Der O\u00f6. Landtag hat heute die entsprechenden Beschl\u00fcsse f\u00fcr den Zeitraum 2025\u20132028 gefasst.\u201c<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><strong>Breiter Konsens: Nachhaltige Entsorgung von Alt-Akkus<\/strong><\/p>\n<p>\u201eDie sichere Entsorgung von Alt-Akkus ist ein wichtiges Anliegen, dem sich die Fraktionen im ober\u00f6sterreichischen Landtag widmen\u201c, begr\u00fcndet LAbg. Michael Fischer eine mehrheitlich beschlossene Resolution. \u201eJ\u00e4hrlich werden in \u00d6sterreich \u00fcber 800 Tonnen Akkus und Batterien falsch entsorgt \u2013 mit erheblichen Risiken f\u00fcr Mensch und Umwelt. Gemeinsam setzen wir uns daher f\u00fcr bewusstseinsbildende Ma\u00dfnahmen ein, die die korrekte Entsorgung f\u00f6rdern und gef\u00e4hrliche Br\u00e4nde verhindern.\u201c<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><strong>Klubobmann-Wechsel vollzogen: Dim folgt auf Mahr<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong>Bei der heutigen Sitzung f\u00fchrte erstmals Thomas Dim den Landtagsklub der FP\u00d6 O\u00d6 als Klubobmann an. \u201eWir werden unseren Weg weitergehen. F\u00fcr uns steht heimatbewusste Politik f\u00fcr Familien und Leistungstr\u00e4ger im Vordergrund\u201c, erkl\u00e4rt Dim. \u201eIch m\u00f6chte mich besonders bei meinem Vorg\u00e4nger Herwig Mahr bedanken, der den Klub in den vergangenen zehn Jahren vorbildlich geleitet hat. Sein Engagement und seine Weitsicht haben ma\u00dfgeblich zum freiheitlichen Erfolg beigetragen.\u201c\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einer Zeit, in der der Bund und zahlreiche Bundesl\u00e4nder mit rasant wachsender Verschuldung zu k\u00e4mpfen haben, sticht Ober\u00f6sterreich mit finanzieller Stabilit\u00e4t und Weitblick deutlich hervor. Als einziges Bundesland verzeichnet es einen Budget\u00fcberschuss von rund 30 Millionen Euro \u2013 ein klares Zeichen f\u00fcr verantwortungsvolle Haushaltsf\u00fchrung. 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