{"id":21224,"date":"2025-05-19T11:19:56","date_gmt":"2025-05-19T09:19:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=21224"},"modified":"2025-05-19T11:19:56","modified_gmt":"2025-05-19T09:19:56","slug":"fpoe-oberoesterreich-fuer-dominoeffekt-bei-asylpolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/fpoe-oberoesterreich-fuer-dominoeffekt-bei-asylpolitik\/","title":{"rendered":"FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich f\u00fcr \u201eDominoeffekt\u201c bei Asylpolitik"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tAus Sicht der FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich m\u00fcsse die Bundesregierung auf den deutschen Kurswechsel aufspringen. Konkret sollen die Grenzen geschlossen und die Minusmigration eingeleitet werden. Zudem m\u00fcsse die R\u00fccknahme illegaler Migranten in einer Abschiebehaft m\u00fcnden. Das hei\u00dft: Ein europ\u00e4ischer Dominoeffekt soll ausgel\u00f6st werden \u2013 durch die sofortige Schlie\u00dfung \u00f6sterreichischer Grenzen und die Zur\u00fcckweisung illegaler Migranten in die Nachbarstaaten.<\/em><\/p>\n

\u201eAnstatt sich nun monatelang mit Deutschland in einem migrationspolitischen Kleinkrieg zu verzetteln, sollte man die Gunst der Stunde nutzen und aus dem l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lligen Umdenken im Nachbarland den eigenen Vorteil ziehen\u201c, stellt Klubobmann Thomas Dim angesichts der von Deutschland angek\u00fcndigten Zur\u00fcckweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen klar. Sicherheitssprecher und Landesparteisekret\u00e4r LAbg. Michael Gruber erg\u00e4nzt: \u201eSobald wir die Grenzen schlie\u00dfen, reduzieren sich die illegalen Grenz\u00fcbertritte aus \u00d6sterreich nach Deutschland massiv und von ganz allein. Wer dennoch versucht, ohne Papiere in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen, wird bei einer Zur\u00fcckweisung von unseren Beh\u00f6rden \u00fcbernommen und unmittelbar in Abschiebehaft \u00fcberstellt.\u201c<\/p>\n

\u201eRemigrationsfahrplan\u201c f\u00fcr \u201eMinusmigration\u201c<\/strong><\/p>\n

\u201eEuropa w\u00e4re deutlich mehr geholfen, wenn wir diese kriminellen Ausl\u00e4nder rasch in ihre Heimatl\u00e4nder zur\u00fcckf\u00fchren, anstatt uns in endlose juristische Auseinandersetzungen zu begeben, w\u00e4hrenddessen illegale Migranten unbehelligt weiterziehen.\u201c Zudem fordern beide Freiheitliche die Bundesregierung auf, einen klaren Remigrationsfahrplan vorzulegen, um die Zahl von illegalen Migranten in \u00d6sterreich signifikant zu reduzieren: \u201eDie Bundesregierung redet immer nur dar\u00fcber, wie sie illegale Migration bremsen will \u2013 doch selbst eine verlangsamte Zunahme ist am Ende des Tages eine Zunahme. Wir m\u00fcssen endlich eine echte Minusmigration einleiten \u2013 das bedeutet die konsequente R\u00fcckf\u00fchrung unrechtm\u00e4\u00dfiger, integrationsunwilliger Einwanderer.\u201c<\/p>\n

R\u00fcck\u00fcbernahmen aus Deutschland seit Jahren horrend hoch<\/strong><\/p>\n

\u00d6VP-Innenminister Gerhard Karner wolle laut Medienberichten die Zur\u00fcckweisungen aus Deutschland nicht dulden und forderte Deutschland auf, sich \u201ean die europ\u00e4ische Rechtsordnung\u201c zu halten. Auch R\u00fcck\u00fcbernahmen w\u00fcrden keine stattfinden. \u201eDiese Unkenntnis des Innenministers ist haarstr\u00e4ubend. Laut der Landespolizeidirektion O\u00d6 werden seit Jahren Tausende Asylwerber aus Deutschland r\u00fcck\u00fcbernommen\u201c, so Dim abschlie\u00dfend.<\/p>\n

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Jahr<\/strong><\/td>\nR\u00fcck\u00fcbernahmen von Asylwerbern aus Deutschland nach O\u00d6<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
2020<\/td>\n1.841<\/td>\n<\/tr>\n
2021<\/td>\n2.146<\/td>\n<\/tr>\n
2022<\/td>\n3.058<\/td>\n<\/tr>\n
2023<\/td>\n2.193<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

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Quellen:<\/p>\n