{"id":21927,"date":"2026-02-16T10:23:23","date_gmt":"2026-02-16T09:23:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fpoe-ooe.at\/?p=21927"},"modified":"2026-02-16T10:23:23","modified_gmt":"2026-02-16T09:23:23","slug":"dim-kosten-fuer-migration-muessen-transparent-gestellt-und-gesenkt-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fpoe-weisskirchen.at\/fpoeoe2023\/dim-kosten-fuer-migration-muessen-transparent-gestellt-und-gesenkt-werden\/","title":{"rendered":"Dim: \u201eKosten f\u00fcr Migration m\u00fcssen transparent gestellt und gesenkt werden!\u201c"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\t<strong>\u00a0<\/strong><strong>Sonderkrankenkasse f\u00fcr au\u00dfereurop\u00e4ische Migranten ist wichtiger Schritt f\u00fcr Kostenwahrheit und Effizienz im Gesundheitssystem<\/strong><\/p>\n<p><em>Nach der viel diskutierten Pressekonferenz von Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner legt die FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich nach: Klubobmann Thomas Dim spricht sich erneut deutlich f\u00fcr die Einf\u00fchrung einer eigenen Krankenversicherungskasse f\u00fcr au\u00dfereurop\u00e4ische Migranten aus. Ziel sei es, Transparenz, Effizienz und Beitragsgerechtigkeit im Gesundheitssystem herzustellen. Die Resonanz auf die Pressekonferenz sei stark gewesen, so Dim. \u201eEine breite Diskussion f\u00fchrt zum gew\u00fcnschten Ziel \u2013 n\u00e4mlich zu mehr Ehrlichkeit bei den tats\u00e4chlichen Kosten\u201c, erkl\u00e4rte er. Kritik aus linken politischen Lagern wertet der FP\u00d6-Klubobmann als reflexartige Verteidigung einer \u201eertr\u00e4umten W\u00e4hlergruppe von morgen\u201c.<\/em><\/p>\n<p>Aus Sicht der FP\u00d6 geht es nicht um Ideologie, sondern um strukturelle Stabilit\u00e4t. Das Gesundheitssystem d\u00fcrfe nicht weiter durch intransparente Querfinanzierungen belastet werden. \u201eWir wollen es nicht mehr zulassen, dass unser Gesundheitssystem zur Querfinanzierung einer Fachkr\u00e4fte-Illusion missbraucht wird\u201c, hebt Dim das Ziel hervor: Stabilit\u00e4t und Fairness. Die Freiheitlichen sehen in der Sonderkrankenkasse einen entscheidenden Schritt zu mehr Effizienz, finanzieller Fairness und langfristiger Sicherung der Leistungsf\u00e4higkeit des \u00f6sterreichischen Gesundheitssystems.<\/p>\n<p><strong>Kostenwahrheit statt Verschleierung<\/strong><\/p>\n<p>Im Zentrum der Forderung steht die Schaffung einer eigenst\u00e4ndigen Krankenversicherung f\u00fcr Nicht-\u00d6sterreicher, die weder aus der EU, dem Westbalkan noch aus EFTA-Staaten stammen. Diese Kasse soll \u2013 analog zu bestehenden Sozialversicherungstr\u00e4gern \u2013 grunds\u00e4tzlich durch Beitr\u00e4ge der Versicherten selbst finanziert werden.<\/p>\n<p>Dim betont dabei mehrere Vorteile:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Transparenz:<\/strong> Erstmals w\u00fcrden die tats\u00e4chlichen Gesundheitskosten bestimmter Personengruppen klar ausgewiesen.<\/li>\n<li><strong>Kostenwahrheit:<\/strong> Die Belastung des Systems k\u00f6nne exakt beziffert werden, statt sie \u00fcber allgemeine Beitr\u00e4ge zu verteilen.<\/li>\n<li><strong>Beitragsgerechtigkeit:<\/strong> Wer wenig einzahle, k\u00f6nne nicht dauerhaft Leistungen im bisherigen Umfang beziehen.<\/li>\n<li><strong>Effizienz:<\/strong> Leistungen k\u00f6nnten bei finanzieller Dysfunktionalit\u00e4t auf das rechtlich notwendige Ma\u00df beschr\u00e4nkt werden.<\/li>\n<li><strong>Planbarkeit:<\/strong> Der Bund w\u00fcrde subsidi\u00e4r einspringen, falls eine Abgangsdeckung erforderlich sei \u2013 jedoch auf klar nachvollziehbarer Grundlage.<\/li>\n<\/ul>\n<p>\u201eLeistungen m\u00fcssen finanzierbar sein \u2013 und Finanzierung ben\u00f6tigt Leistung\u201c, so Dim.<\/p>\n<p><strong>Fachkr\u00e4fte-Debatte relativiert<\/strong><\/p>\n<p>Ein h\u00e4ufig vorgebrachtes Argument gegen eine Sonderkasse sei die angebliche Abschreckung von Fachkr\u00e4ften. Dazu stellt Dim klar: \u201eEs gilt, was seit \u00fcber zehn Jahren gilt \u2013 aus Syrien und Afghanistan kommen keine Fachkr\u00e4fte.\u201c Das Pflegereporting des Gesundheits- und Sozialministeriums zeige, dass der Anteil von Drittstaatsangeh\u00f6rigen mit anerkannter Berufsqualifikation im Gesundheitsbereich bei lediglich vier Prozent liege. Der Gro\u00dfteil des ausl\u00e4ndischen Pflegepersonals komme aus der EU \u2013 insbesondere aus Deutschland.\u00a0\u201eDie ausl\u00e4ndische Pflegefachkraft, die in dieser Diskussion so gern angef\u00fchrt wird, stammt \u00fcberwiegend aus Deutschland oder hat dort ihre Ausbildung absolviert\u201c, so Dim.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><strong>Einkommensrealit\u00e4t und Systembelastung<\/strong><\/p>\n<p>Der freiheitliche Klubobmann verweist auf Zahlen, wonach 71 Prozent der Migranten aus Afghanistan, Irak und Syrien im Jahr 2019 unter 60 Prozent des \u00f6sterreichischen Medianeinkommens lagen. \u201eEs ist logisch, dass diese Bev\u00f6lkerungsgruppe mehr Leistungen erh\u00e4lt, als sie in das System einzahlt\u201c, argumentiert er. Zudem w\u00fcrden viele Besch\u00e4ftigungen in staatlich finanzierten Strukturen erfolgen, die prim\u00e4r der Integration und Staatsb\u00fcrgerschaftsperspektive dienten, nicht jedoch einer nachhaltigen Wertsch\u00f6pfung. Mehr als 77.000 \u00fcberwiegend arbeitslose Asylberechtigte beziehen Sozialhilfe, rund 60.000 davon in Wien. Dim sieht darin ein strukturelles Problem, das \u00fcber die reine Asylfrage hinausgehe.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><strong>Klarer Leistungskatalog<\/strong><\/p>\n<p>Die vorgeschlagene Migrantenkasse w\u00fcrde alle Nicht-\u00d6sterreicher erfassen, die nicht aus der EU, dem Westbalkan, Island, Liechtenstein, Norwegen oder der Schweiz stammen. Sollte die Kasse nicht kostendeckend arbeiten, w\u00fcrden die Leistungen auf das rechtlich zwingend notwendige Ma\u00df beschr\u00e4nkt. \u201eDadurch kommt es endlich zu Transparenz \u00fcber die echten Kosten durch Migranten, die nat\u00fcrlich weit \u00fcber Grund- und Mindestsicherung hinausgehen\u201c, so Dim.\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00a0Sonderkrankenkasse f\u00fcr au\u00dfereurop\u00e4ische Migranten ist wichtiger Schritt f\u00fcr Kostenwahrheit und Effizienz im Gesundheitssystem Nach der viel diskutierten Pressekonferenz von Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner legt die FP\u00d6 Ober\u00f6sterreich nach: Klubobmann Thomas Dim spricht sich erneut deutlich f\u00fcr die Einf\u00fchrung einer eigenen Krankenversicherungskasse f\u00fcr au\u00dfereurop\u00e4ische Migranten aus. 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